Die Umsetzung der Einwegkunststoff-Richtlinie – Bericht 2022
HÖCHSTE Zeit, von Einwegplastik wegzukommen! Bis Mitte 2021 mussten alle EU-Länder die Richtlinie über Einwegkunststoffe umsetzen, eines der weltweit ehrgeizigsten Gesetze zur Bekämpfung der Plastikverschmutzung. Jetzt ist ein Jahr vergangen und wir fragen nach: Welche Länder sind auf dem richtigen Weg, und welche müssen sich beeilen?
Gemeinsam mit Break Free From Plastic (BFFP) hat die Rethink Plastic Alliance vor Kurzem einen neuen Bericht zu den Fortschritten der einzelnen Länder veröffentlicht. Der Bericht beleuchtet die positiven Entwicklungen, die Hauptprobleme bei vier der darin vorgesehenen Maßnahmen und die aktuelle Situation in jedem Land. Im neuen Umsetzungsbericht 2022 kannst du mehr über die jeweiligen nationalen Prozesse, auch in Deutschland, erfahren.
Hintergrund
Die Richtlinie der Europäischen Union (EU) über die Verringerung der Auswirkungen bestimmter Kunststoffprodukte auf die Umwelt, allgemein als Einwegkunststoff-Richtlinie (Single-Use Plastics/ SUP Directive) bekannt, zielt darauf ab, die Verschmutzung durch die in der Umwelt am häufigsten vorkommenden Einwegkunststoffe zu verringern. Nach ihrem Inkrafttreten am 3. Juli 2019 hatten die EU-Mitgliedstaaten bis zum 3. Juli 2021 Zeit, die Richtlinie in nationales Recht zu überführen und entsprechende Maßnahmen für eine erfolgreiche Umsetzung zu ergreifen.
Zum Zeitpunkt unserer vorherigen Auswertung im Jahr 2021 hatten nur wenige Länder das Potenzial zur schrittweisen Abschaffung von Einwegkunststoffen und zur wirksamen Verhinderung der Kunststoffverschmutzung voll ausgeschöpft. So hatte die Mehrheit der Länder im Juli 2021 entweder nur die Mindestanforderungen zur Einhaltung der Richtlinie erfüllt, oder es fehlten sogar einige der vorgeschriebenen Maßnahmen (z. B. im Zusammenhang mit der Erweiterten Herstellerverantwortung).
Ein Jahr später, im Jahr 2022, bewertete die BFFP-Bewegung nun erneut die Zielsetzung und Fortschritte bei der Umsetzung der Richtlinie in allen europäischen Ländern. So wollte man herausfinden, welche Länder die Spitze anführten und gleichzeitig diejenigen Länder, die bei der Umsetzung der Richtlinie noch im Rückstand sind oder nicht ehrgeizig genug vorgehen, zur Eile drängen, ihre Anstrengungen zu verstärken.
Die wichtigsten Ergebnisse im Überblick
Ergreifen die Länder die richtigen Maßnahmen, um Einwegplastik in Europa abzuschaffen? Der Bericht von Rethink Plastic und Break Free From Plastic verfolgt und analysiert die Fortschritte der einzelnen europäischen Länder.
Im Folgenden stellen wir daraus die 6 wichtigsten Schlussfolgerungen und Empfehlungen vor:
1
Zu den Spitzenreitern von 2021 – Griechenland, Frankreich, Schweden und Irland – gesellen sich im Jahr 2022 Luxemburg, Zypern, Slowenien, Lettland, Dänemark und Portugal. Dies ist vor allem auf ihre Maßnahmen zur Verbrauchsreduzierung zurückzuführen. Herzlichen Glückwunsch!
2
Während einige Mitgliedstaaten nicht genügend Ehrgeiz zeigen oder im Verzug sind – Kroatien, Slowakei, Bulgarien und die Tschechische Republik –, übersehen andere Länder wichtige Maßnahmen. Dazu gehören Deutschland, die Niederlande, Österreich, Estland, Rumänien. Ungarn und Belgien. #walkthetalk #bottomofthelist
3
Alle Mitgliedstaaten müssen sich um die Durchsetzung der erlassenen Verbote bemühen. Einige Einwegprodukte sind aufgrund von #Greenwashing-Strategien und dem Ausverkauf der Bestände immer noch auf dem Markt zu finden. Wir fordern die Mitgliedstaaten auf, die wirksame Durchsetzung der Verbote zu kontrollieren.
4
In Bezug auf die drastische Reduzierung des Kunststoffverbrauchs bleibt unklar, wie einige Länder dieses Ziel erreichen wollen, ohne konkrete Vorgaben zu machen. #noplanetb
Wir empfehlen die Festlegung ambitionierter quantitativer Ziele für Lebensmittel- und Getränkeverpackungen sowie für andere Gegenstände, um eine tatsächliche #Verbrauchsreduzierung zu erreichen und die #Wiederverwendung zu fördern.
5
Überraschenderweise stellt der Bericht auch fest, dass die meisten EU-Länder keine nationalen Sensibilisierungsstrategien festgelegt haben! Diesen wichtigen Aspekt sollte man auf keinen Fall dem Kunststoffsektor überlassen. Stattdessen ist es ratsam, die Bevölkerung durch Kampagnen über die Auswirkungen von Plastik während seines gesamten Lebenszyklus aufzuklären und zu informieren.
6
Was die Erweiterte Herstellerverantwortung betrifft, sind die meisten Länder noch weit davon entfernt, ihren Verpflichtungen innerhalb der Fristen in den Jahren 2023 und 2024 nachzukommen.
Die SUP-Richtlinie der EU ist eines der ehrgeizigsten Gesetze zur Bekämpfung von Plastikverschmutzung! Aber sie wird nur etwas bringen, wenn sie tatsächlich umgesetzt wird. Deswegen fordern wir Umweltministerin Steffi Lemke auf, die Einwegkunststoff-Richtlinie auch in Deutschland vollständig und zeitnah umzusetzen und den Übergang zur Wiederverwendung zu unterstützen. Die Zeit drängt!
#breakfreefromplastic #RethinkPlastic #SingleUsePlastic #Plastikverschmutzung
